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Außerkrafttreten der Corona-Arbeitsschutzverordnung und der Corona-Arbeitsschutzregel

Am Mittwoch gab es zu dem Thema eine Pressemitteilung der deutschen gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV): https://www.dguv.de/de/mediencenter/pm/pressemitteilung_491848.jsp, die unter anderem besagt, dass mit dem Außerkrafttreten der Corona-Arbeitsschutzverordnung und dem damit zusammenhängenden Ende der Corona-Arbeitsschutzregel den Arbeitgebern jetzt deutlich mehr Entscheidungsspielraum bezüglich der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes gegeben wird.

Es bleibt die Pflicht zu beurteilen, welche Gefährdung durch das Virus in ihrem Betrieb oder in ihrer Einrichtung noch besteht"….„Maßstab hierfür kann zum einen die aktuelle Lage in der Region sein. Zum anderen spielt auch die Tätigkeit eine wichtige Rolle.“ Vor allem auch Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit besonders schutzbedürftiger Beschäftigtengruppen sind bei der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen einzuleiten…“

Wenn sich also bei einem Vertragskunden zum Beispiel die Frage nach dem Wegfall einer noch existierenden Maskenpflicht stellt, so muss das zusammen mit dem Kunden auf der Basis der jeweiligen Tätigkeiten, der betroffenen Mitarbeitergruppen und der aktuellen Infektionslage in der Region spezifisch für den Betrieb beurteilt werden. Eine allgemeine Vorgabe gibt es dazu nicht mehr (mit Ausnahme der noch gültigen Basisschutzmaßnahmen für bestimmte Einrichtungen, die von den Bundesländern verfügt werden, wie z. B. Maskenpflicht in Krankenhäusern etc.).

Weiter teilt DGUV mit: „…Mit Blick auf die noch ungewisse Situation später im Jahr rät die gesetzliche Unfallversicherung den Betrieben, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten. "Masken vorzuhalten und größere Zusammenkünfte vorausschauend zu planen sind einfache Mittel, um im Herbst gegebenenfalls schnell auf eine rasche Verschlechterung der Infektionslage reagieren zu können…"

BAuA teilt mit, dass Mit den BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2 stehen den Betrieben auch nach dem 25.05.2022 weiterhin zuverlässige Empfehlungen für den Schutz ihrer Beschäftigen zur Verfügung.“ https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/Corona-Regelungen.html

Das BMAS teilt mit, dass „regionale und betriebliche Infektionsausbrüche nicht ausgeschlossen seien. Arbeitgeber blieben daher aufgefordert, das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept an das Infektionsgeschehen anzupassen. BMAS würde hierzu Empfehlungen in Form von Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) bereitstellen, die den betrieblichen Akteuren Orientierung und Hinweise zur Verhinderung und Eingrenzung betrieblicher Ausbrüche geben würden. Diese stehen aber noch nicht zur Verfügung.

Der Vollständigkeit halber informiere ich Sie über die Corona-Vorgaben von Baden-Württemberg und Bayern für die Allgemeinheit und spezielle Einrichtungen. Diese können sich von Bundesland zu Bundesland unterscheiden:

Die Basisschutzmaßnahmenverordnung des Landes Baden-Württemberg wurde bis einschließlich 28.6.2022 verlängert, sodass die bisherigen baden-württembergischen Regeln auch weiterhin gelten, beispielsweise die Maskenpflicht in den Fahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs. Hier in Kurzform die Basis-Schutzmaßnahmen von Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE.pdf

Situation in Bayern: „..die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) ab 28. Mai 2022 um weitere vier Wochen bis einschließlich 25. Juni 2022 zu verlängern und entsprechend anzupassen. Die Erleichterungen gelten für alle Bereiche, in denen es eine Maskenpflicht gibt – mit Ausnahme der Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs Bayerns. Dort gilt zum Schutz vor Corona-Infektionen für Fahrgäste weiter eine FFP2-Maskenpflicht. In Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen vulnerablen Bereichen gilt ab Samstag, dem 28. Mai 2022, nur noch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) statt einer FFP2-Maskenpflicht.“ https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/.


Empfehlungen des BMAS zum Betrieblichen Infektionsschutz nach Auslaufen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Empfehlungen des BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) in Form von Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), die den betrieblichen Akteuren nach Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzverordnung Orientierung und Hinweise zur Verhinderung und Eingrenzung betrieblicher Ausbrüche geben sollen, stehen zur Verfügung: https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html.

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